Parteienblog

Dieser Vorschlag ist überflüssig und dumm, da es diese Möglichkeit längst gibt. Sie nennt sich “Ein-Euro-Job” und hat bereits dazu beigetragen, reguläre Stellen im Pflegebereich zu vernichten und Tarifvereinbarungen zu umgehen.

Entweder hat Ulla Schmidt keine Ahnung, oder sie führt irgendwas im Schilde. Naheliegend ist, dass sie im Pflegebereich weitere reguläre Stellen durch Ein-Euro-Kräfte ersetzen und so die Pflegekasse sanieren möchte. Für den Staat ist dies eine Milchmädchenrechnung, weil Ein-Euro-Kräfte keine Steuern zahlen und so die Ersparnis zunichte machen. Dies kann Ulla Schmidt aber egal sein, weil sie nicht für den Bundeshaushalt verantwortlich gemacht wird, sondern für die Pflegekasse. Hätten wir ein Regierungsoberhaupt, würde es einschreiten und dieses durchsichtige Vorhaben vereiteln. Aber offenbar haben wir keines. Dabei hat die Bundesregierung offenbar selbst vor einigen Wochen die Ein-Euro-Jobs für wirkungslos erklärt, was in einer Studie bereits Anfang des Jahres festgestellt wurde.