Parteienblog

Vor Kurzem flatterte mir wieder eine Pressemitteilung der CDU-/CSU-Fraktion des Bundestages ins virtuelle Postfach, diesmal scheinbar vom Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Peter Bleser. Erstaunlich, was es in den Parteien alles gibt, wovon man vorher nichts gehört hat. Ich habe den Verdacht, die wählen immer einen ihrer Hinterbänkler, wenn sie mal wieder [...]

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Es ist immer sehr interessant, nicht mehr ganz aktuelle Pressemitteilungen zu lesen und sie im Nachhinein zu beurteilen.
Am 9. April fordert Wolfgang Börnsen, der medienpolitische Sprecher der CDU-/CSU-Fraktion, ARD und ZDF zu Olympiaboykott auf, wenn die Pressefreiheit nicht garantiert wäre.
Am 1. August fordert die Sprecherin für Menschenrechte der CDU-/CSU-Fraktion, Erika Steinbach, das IOC dazu auf, [...]

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Angela Merkel macht gerade so zwischendurch ihre “Bildungsreise“. Vielleicht hat sie dabei mittlerweile gelernt, dass sie überhaupt keine Bildungspolitik machen kann, weil die dank der Föderalismusreform, der sie selbst zugestimmt hat, inzwischen fast vollständig Sache der Länder ist. Da ist es widersprüchlich, wenn sie die Bundesländer zur Kooperation aufruft.

Möglicherweise möchte die Kanzlerin ja auch nur Zeichen [...]

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