Parteienblog

Was die Parteien sagen – und die Wahrheit

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© Alexander Hauk Bayern Nachrichten Pixelio

Einträge vom Juni 2009

Ingo Wellenreuther (CDU) und sein Verständnis Direkter Demokratie, Teil 2

Juni 17th, 2009 · Keine Kommentare

Nachdem Ingo Wellenreuther meine Frage zunächst ausgelassen hat, ist es ihm nun doch gelungen, eine Antwort zu formulieren auf meine Frage:
Moin!
Laut diesem Artikel http://www.readers-edition.de/2009/04/25/vom-tisch-volksabstimmung-volksbegehren-volksentscheid/ befürchten Sie, dass die direkte Demokratie zu einer Abwertung der Parlamente führe. Ich wüsste gerne von Ihnen, ob Ihnen bekannt ist, dass das Parlament sowohl nach einer Volksinitiative als auch nach [...]

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Die CDU – Die Bremse einer leistungsgerechten Bildungspolitik

Juni 14th, 2009 · Keine Kommentare

Die CDU beklagt, wie leistungsfeindlich doch das Auslosen von Plätzen an Berliner Gymnasien sei. Das ist reichlich unpassend für eine Partei, die dafür gesorgt hat, dass das deutsche Schulsystem nach den Erkenntnissen der OECD-Bildungsstudie elitär und sozial ungerecht ist und den Bedarf an Akademikern und Handwerkern bereits jetzt nicht decken kann. Die Einführung von Studiengebühren [...]

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„Killerspiele“ aus Sicht der SPD: Gesunder Menschenverstand statt Hirngespinste

Juni 8th, 2009 · Keine Kommentare

Nachdem ich bereits festgestellt hatte, dass die „Killerspiel“-Debatte von CDU und CSU durch Hirngespinste und dumpfen Populismus geleitet ist, aber sicherlich nicht durch gesunden Menschenverstand, erhielt ich heute eine Pressemitteilung der SPD zum selben Thema. Bei der SPD bemüht man sich offenbar um eine sachgerechtere Diskussion:

Computerspiele: Verbotsdebatten ersetzen nicht mangelnden
Vollzug des Jugendmedienschutzes

Zum Vorschlag der [...]

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