Parteienblog

Von der SPD und ihrem Einsatz für soziale Gerechtigkeit kann inzwischen jeder Arbeitslosengeldempfänger was erzählen. Wenn die Politiker Probleme nicht lösen können, sind oft andere verantwortlich: die Arbeitslosen für die Arbeitslosigkeit, “bildungsferne” Familien für den Bildungsnotstand usw.
Vor einigen Monaten brüstete die SPD sich damit, wieder etwas für Bildung und soziale Gerechtigkeit getan zu haben. Sie hat [...]

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Angela Merkel macht gerade so zwischendurch ihre “Bildungsreise“. Vielleicht hat sie dabei mittlerweile gelernt, dass sie überhaupt keine Bildungspolitik machen kann, weil die dank der Föderalismusreform, der sie selbst zugestimmt hat, inzwischen fast vollständig Sache der Länder ist. Da ist es widersprüchlich, wenn sie die Bundesländer zur Kooperation aufruft.

Möglicherweise möchte die Kanzlerin ja auch nur Zeichen [...]

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