Parteienblog

Heute erhielt ich einen Pressemitteilung der stellvertretenden Vorsitzenden der
SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren zum kommenden Vertrag von Lissabon. Darin steht:

Mit dem Vertrag von Lissabon wird die Europaeische Union
demokratischer und transparenter, das Europaeische Parlament
sowie die nationalen Parlamente werden kuenftig eine groessere
Rolle einnehmen.

Ich habe Sie gefragt, was sie denn damit meint, und sie antwortete:
1. Mit dem Reformvertrag wird es [...]

[Mehrlesen →]

Horst Seehofer war verärgert ob ihrer unbedachten Worte. Er dachte sogar über ihren Rauswurf nach. Ihr Name? Tut eigentlich nichts zur Sache, aber in der CSU wird sie “das Mädchen” genannt, was auch ausreicht, denn als Frau ist man in der CSU allein. Ihr bürgerlicher Name lautet allerdings Christine Haderthauer. Ihr Posten? Sozialministerin in Bayern. Ihr Vergehen? Hat sie Leibesstrafen gefordert, [...]

[Mehrlesen →]

Die CDU in Baden-Württemberg plant ein neues Versammlungsgesetz. Innenminister Rech, unter dessen Federführung die Vorlage entstand, verteidigt die restriktiven Vorschriften mit der Bekämpfung rechtsradikaler Aufmärsche. Dass es seiner eigenen CDU-Fraktion aber eher um linke als um rechte Aufmärsche geht, oder vielmehr das, was sie dafür hält, verdeutlicht ihre Anfrage an sein Ministerium. Von rechten Aufmärschen [...]

[Mehrlesen →]

Es ist immer sehr interessant, nicht mehr ganz aktuelle Pressemitteilungen zu lesen und sie im Nachhinein zu beurteilen.
Am 9. April fordert Wolfgang Börnsen, der medienpolitische Sprecher der CDU-/CSU-Fraktion, ARD und ZDF zu Olympiaboykott auf, wenn die Pressefreiheit nicht garantiert wäre.
Am 1. August fordert die Sprecherin für Menschenrechte der CDU-/CSU-Fraktion, Erika Steinbach, das IOC dazu auf, [...]

[Mehrlesen →]